21.07.2007: WZ: Pipeline: „Die Tür für eine vernünftige Diskussion ist endlich offen“

Für Gegner und Betreiber der Pipeline haben sich die Positionen aber nicht verändert.

Kreis Mettmann/Monheim. Nach über zwei Stunden intensiver Diskussion und Meinungsaustausch beim WZ-Forum hatten sich die Positionen in der Aula am Berliner Ring in Monheim nicht verändert: Bayer benötigt die Kohlenmonoxid-Pipeline zur zukünftigen Standort-Sicherung. Und die in den Bürgerinitiativen versammelten Gegner warnen weiterhin vor Sicherheits-Risiken.

Und trotzdem bescheinigten alle Seiten etwas Neues: Dank souveräner Moderation wurde tatsächlich sachlich geredet.

Immer wieder stand die Pipeline-Trasse im Vordergrund. Bayer-Projektleiter Werner Breuer betonte, dass für den rechtsrheinischen Trassenverlauf nicht seine Firma, sondern die Bezirksregierung verantwortlich gewesen sei. „Es gab ursprünglich fünf Pipeline-Betreiber, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Drei, nämlich das Propylen-Projekt, Wingas und Bayer, wurden im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt. Nachdem das Propylen-Projekt gestoppt wurde, nutzen Bayer und Wingas die Trasse auf 33 Kilometern gemeinsam.“

Bezirksregierung glänzte in Monheim durch Abwesenheit

Dass sich die angesprochene Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde auf Neutralität beruft und der Podiumsdiskussion fernblieb, wertete Monheims Bürgermeister Thomas Dünchheim ebenso als „Skandal“ wie die Äußerung des Regierungspräsidenten Jürgen Büssow, die Pipeline sei so sicher wie ein Atomkraftwerk. Ein vorläufiger Baustopp würde für „die notwendige Waffengleichheit“ der klagenden Bürger vor den Gerichten sorgen, forderte Dünchheim.

Marlis Elsen, die die Pipeline-Gegner auf dem Podium vertrat, ging sogar einen Schritt weiter. „Der Landtag hat einen Fehler gemacht. Wir hoffen auf Einsicht und dass das Gesetz geändert wird.“

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Clauser, der eingangs zugegeben hatte, beim Pipeline-Gesetz „nicht aufmerksam“ reagiert zu haben, schloss neue parlamentarische Schritte nicht aus.

Genauso kontrovers wurde die Sicherheitsfrage diskutiert. Schon fast gebetsmühlenartig wiederholte Projektleiter Werner Breuer, dass Bayer die Pipeline weit über die Sicherheitsbedingungen für Gasleitungen geplant habe. „Bayer kennt sich seit über 60 Jahren im Umgang mit Kohlenmonoxid aus. Und Kohlenmonoxidleitungen sind in Deutschland nichts Neues, doch niemand regt sich darüber auf, weil es nie eine Störung gegeben hat.“ Argumente, die weder Marlis Elsen noch Thomas Dünchheim gelten lassen wollten.

„Warum hat es Bayer mit der Pipeline so eilig“, fragte Hildens Bürgermeister Günter Scheib, der zugab, dass man „in Politik und Verwaltung die Brisanz des Themas erst erkannt habe, als die Lage ernster wurde.“

Mit Blick nach Leverkusen meinte Scheib, dass Bayer aufgrund seines aktuellen Vorgehens „als Weltfirma jedes Vertrauen bei den Bürgern verspielt hat. Lassen Sie uns in Ruhe über alles reden. Vielleicht schaffen Sie es doch noch, die Bürger zu überzeugen.“

Quelle: WZ 21.07.2007

Von Ulf Maaßen und Norbert Jakobs